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EcoDialog

Betriebe und Behörden im Dialog

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Immer häufiger und schneller ändern sich die technischen und rechtlichen Rahmenbedingungen, mit denen nicht nur Behörden, sondern vor allem die Gewerbetreibenden und die Industrie, aber auch Kommunen, Verbände und Anlagenplaner umgehen müssen. Um diesem wachsenden Informationsbedarf gerecht zu werden, haben es sich die Regierungspräsidien zur Aufgabe gemacht, im Rahmen der Umweltallianz Hessen zeitnah über wesentliche Rechtsänderungen zu informieren.


Das Team Umweltallianz bei den Regierungspräsidien Kassel, Darmstadt und Gießen veranstalten u. a. aus diesem Grund im Rahmen der Umweltallianz Hessen unter dem Begriff „Eco-Dialog – Betriebe und Behörden im Dialog“ Informationsveranstaltungen aus dem Bereich Umwelt- und Arbeitsschutz. Seit 2001 sind mittlerweile 17 Veranstaltungen mit bis zu 200 Teilnehmern je Veranstaltung durchgeführt worden.


Dieser „Dialog“ gehört zu den Bausteinen, die zu einem vertrauensvollen und partnerschaftlichen Umgang zwischen den Teilnehmern, den Regierungspräsidien und den am Fachdialog beteiligten Institutionen und Referenten beiträgt und in dieser Art in besonderer Weise auch den Zielen der Umweltallianz Hessen entspricht.


Die Fachdialoge in den unterschiedlichen Themenfeldern dokumentieren die Fortsetzung der partnerschaftlichen Zusammenarbeit zwischen allen Beteiligten. Ziel ist es, durch kompetente Vorgehensweise einerseits dem gesetzlichen Anspruch Genüge zu tun, andererseits aber auch Wege aufzuzeigen, um mit der Umsetzung der gewonnenen Erkenntnisse eine Minderung des Kosten- und Verwaltungsaufwands bei Genehmigung und Betrieb für alle Beteiligten herbeizuführen.

Ein weiterer wichtiger Baustein der Kommunikation ist das "Journal für Arbeitsschutz und Umwelt" des Regierungspräsidiums Darmstadt

Diese im Herbst 2013 neu konzipierte Broschüre informiert über aktuelle Themen aus den Bereichen Abfallwirtschaft, Arbeitsschutz, Bergbau, Bodenschutz, Chemikaliensicherheit, Erneuerbare Energien, Immissionsschutz, Landesgewerbearzt, Produktsicherheit, Strahlenschutz und Wasserwirtschaft.
Fachkundige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der drei Abteilungen für Arbeitsschutz und Umwelt an den Standorten Darmstadt, Frankfurt und Wiesbaden berichten in dieser Informationsschrift über neue rechtliche und technische Entwicklungen sowie über Sachverhalte aus ihrer Praxis. Mit solchen Themen richtet sich das Journal nicht nur an Gewerbetreibende und die Industrie, aber auch Kommunen, Verbände und Kammern sowie Fachkreise, sondern an alle, die sich für die vielschichtigen Hintergründe des Umwelt- und Arbeitsschutzes interessieren. Auch macht das Journal deutlich, wie komplex die rechtlichen und technischen Bestimmungen und Vorgaben sind, die das RP bei seinen Entscheidungen anwenden muss und wie groß mittlerweile der Einfluss Europas auf die Vollzugspraxis ist. Die Informationsschrift passt sich in das umfangreiche Beratungs- und Informationskonzept des Regierungspräsidiums Darmstadt ein und ist damit ein Baustein der Umweltallianz Hessen. Das „Journal für Arbeitsschutz und Umwelt“ ist die Fortsetzung des seit dem Jahr 2000 herausgegebenen und viel beachteten „RPU Wiesbaden Journals“, welches die Wiesbadener Abteilung in der Vergangenheit alleine verantwortete. Es wird unter der erweiterten Redaktion und in neuer Aufmachung ein bis zwei Mal jährlich erscheinen sowie umweltschonend überwiegend digital versendet. Das Journal für Arbeitsschutz und Umwelt finden Sie auf der Internetseite des Regierungspräsidiums unter Informationsmaterial (hier sind auch noch die zurückliegenden Ausgaben des „RPU Wiesbaden Journals“ eingestellt) und im Downloadbereich der beiden Rubriken "Umwelt und Verbraucher" sowie "Arbeit und Soziales".
 

Veranstaltungen im Rahmen von EcoDialog:

Internationaler Tag gegen Lärm
Der diesjährige Internationale Tag gegen Lärm am 28. April stand unter dem Motto "Kostbare Ruhe - Teurer Lärm" und fand beim Regierungspräsidium Darmstadt in dessen Wiesbadener Arbeitsschutz - und Umweltabteilung statt. Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier RPU Wiesbaden Journal in der 21. Ausgabe des RPU Wiesbaden Journals.

Lärmaktionsplanung in der Praxis
Gesetzliche Grundlagen und Informationen zur praktischen Umsetzung an Straße und Schiene konnten interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer am 30. Juni 2009 im Regierungspräsidiums Kassel zum Thema Lärmaktionsplanung in Nordhessen erhalten.

In der Veranstaltungsreihe „ECO-Dialog - Betriebe und Behörden im Dialog“ hat das Regierungspräsidium Kassel nunmehr die 20. Informationsveranstaltung zu unterschiedlichen und jeweils aktuellen Themenbereichen durchgeführt.

Edgar Freund, Leiter der Abt. II Abfallwirtschaft, Bergbau, Klima und Immissionsschutz, im Hessischen Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und Ernst Bergbauer, Leiter der Abteilung III Umwelt- und Arbeitsschutz des Regierungspräsidiums Kassel, begrüßten die mit ca. 80 Teilnehmern gut besuchte Veranstaltung.

Die Veranstaltungsreihe „ECO-Dialog - Betriebe und Behörden im Dialog“ gehört zu den Bausteinen der Umweltallianz Hessen, die zu einem vertrauensvollen und partnerschaftlichen Umgang zwischen dem Regierungspräsidium Kassel und den beteiligten Institutionen beitragen können. Damit wird neben dem über Ortsgrenzen hinausgehenden Bündelungsaspekt eine weitere Grundlage für eine erfolgreiche Vermeidung und Verminderung von Umgebungslärm geschaffen. Das Motto lautet Kooperation statt Konfrontation.

Die Veranstaltung bot nicht nur die Gelegenheit zur Diskussion mit Vertretern des Umweltbundesamtes (UBA) und des Eisenbahnbundesamtes (EBA). Erstmalig war die Beteiligung und Mitwirkung einer Bürgerinitiative gegeben, die neben Vertreterinnen und Vertretern aus dem Hessischen Landesamt für Umwelt und Geologie (HLUG), dem Amt für Straßen und Verkehrswesen Kassel (ASV), dem Hessischen Umweltministerium (HMUELV) sowie dem Regierungspräsidium Kassel den Stand der Lärmaktionsplanung aus eigener Sicht beschrieben hat.

Lärm, verursacht durch Straßen-, Flug- oder Schienenverkehr, Industrie, Gewerbe, Handwerk und Freizeitaktivitäten, stellt eines der wichtigsten lokalen Umweltprobleme dar. Dessen Vermeidung oder Verminderung durch gezielte und koordinierte Lärmminderungsmaßnahmen hatte bisher eine geringere Priorität gegenüber Aktivitäten in den Bereichen Abfall, Luft und Wasser. Lärmminderungsmaßnahmen gewinnen jedoch zunehmend an Bedeutung.

Mit der Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) wurde die europäische Umgebungslärmrichtlinie in deutsches Recht überführt und im sechsten Teil des BImSchG in den §§ 47a ff unter Lärmminderungsplanung konkretisiert.

In Hessen sind die Regierungspräsidien nach § 47d Abs.1 BImSchG zuständig für die Aufstellung von Lärmaktionsplänen. Sie erarbeiten die erforderlichen Maßnahmen im Einvernehmen mit den für Anordnungen und sonstige Entscheidungen zuständigen Behörden.

Mit der Richtlinie 2002/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm wird diesem Bedürfnis im Bereich Verkehrslärm Rechnung getragen. In diesem Zusammenhang sollen gemeinsam Konzepte festgelegt werden, die schädliche Umwelteinwirkungen einschließlich Belästigungen durch Umgebungslärm verhindern oder mindern sollen.

Darüber hinaus wird gefordert, dass den Bürgern leicht zugängliche Informationen über den Zustand der Umwelt zur Verfügung gestellt werden. Der Kontext zwischen sozialen, wirtschaftlichen und gesundheitlichen Aspekten soll dabei dargelegt werden, um generell die Förderung des Umweltbewusstseins zu steigern.

Die gut vorbereiteten Fachvorträge der Veranstaltung zur Lärmaktionsplanung, die Sie der Internetseite des RP Kassel unter den Beiträgen der Umweltallianz Hessen entnehmen können, waren mit kompetenten Fachleuten aus den jeweiligen Zuständigkeitsbereichen besetzt. Diese informierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über den aktuellen Stand der Bearbeitung und über die notwendige Vorgehensweise zur Identifizierung der Lärmschwerpunkte.

Neben der Klärung von konkreten Fragen zur Lärmaktionsplanung sowie deren Weiterentwicklung im Rahmen einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit waren sich alle Beteiligten darüber im Klaren, dass die Umsetzung der Lärmaktionsplanung ein prozessorientiertes Denken und Handeln von allen Beteiligten verlangt und dieser Prozess gerade erst begonnen hat.

Tankstellen-Informationstage
Am 27./28. September 2010 wurden die Tankstelleninformationstage vom Regierungspräsidium Darmstadt, Abteilung Arbeitsschutz und Umwelt Wiesbaden gemeinsam mit dem Hessischen Sozialministerium in Zusammenarbeit mit folgenden Partnern durchgeführt:

 

  • Firma Tokheim Göhler, als bedeutender Dienstleister auf dem Gebiet der Tankstellen-Technik,
  • TÜV Technische Überwachung Hessen GmbH, als zugelassene Überwachungsstelle und dem
  • Verein Deutscher Gewerbeaufsichtsbeamten (VDGAB e.V.), Sektionen Rheinland Pfalz und Hessen.

 

Im Rahmen der Veranstaltung wurden aktuelle Informationen zum Stand der Technik aus dem Bereich der Betankung von Fahrzeugen an öffentlichen Tankstellen vermittelt. Dabei wurden die Voraussetzungen für eine sichere Betankung von Wasserstoff-Fahrzeugen ebenso vorgestellt wie die aktuellen Forschungsergebnisse hinsichtlich der Optimierung von Flüssiggasantrieben in Kfz. Flüssiggas ist wohl derzeit unter Berücksichtigung aller Aspekte (Ökobilanz, Kosten/Nutzen-Verhältnis, Emissionswerte) die beste Alternative zu Benzin und Diesel.


Weitere Informationen und Hintergründe finden Sie hier: