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Klärungsstelle Abfallwirtschaft

Die Klärungsstelle Abfallwirtschaft

Das Ziel der Klärungsstelle Abfallwirtschaft ist es, kontroverse Fragen zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht gemeinsam zu besprechen, unterschiedliche Auffassungen zu den gleichen Tatbeständen aufzuzeigen, zu begründen und durch intensive Kommunikation der Beteiligten landesweit zu einem Konsens zu kommen.

 

Die Klärungsstelle Abfallwirtschaft ist vor allem als Hilfestellung für kleinere und mittlere Unternehmen gedacht. Sie berät, klärt und schlichtet. So können Streitverfahren vermieden und Rechtssicherheit geschaffen werden. Seit Bestehen der Klärungsstelle Abfallwirtschaft konnten nach dem Motto “Kooperation statt Konfrontation”, ohne gerichtliche Auseinandersetzung zu folgenden Fragen Empfehlungen gegeben und umgesetzt werden:

 

  • Vereinfachung bei der Nachweisführung,
  • Deregulierung der Nachweisverordnung,
  • Einstufung von Abfällen,
  • kommunale Satzungsfragen,
  • Lagerung und Behandlung von Abfällen,
  • Auslegung des Abfallbegriffs.


Darüber hinaus sind gemeinsame Stellungnahmen zu den Vorschlägen der EU-Kommission zur „Thematischen Strategie für Abfallvermeidung und -recycling“ sowie zur Novelle der Abfallrahmenrichtlinie erarbeitet worden.