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Klärungsstellen

Kooperation statt Konfrontation - die Klärungsstellen

Ein gutes Instrument zur Kommunikationsverbesserung sind die Klärungsstellen.
Eine Klärungsstelle kann angerufen werden, wenn in konkreten Fällen von grundsätzlicher Bedeutung auf Wirtschafts- und Behördenseite unterschiedliche Auffassungen bestehen. Sie sind paritätisch mit Vertretern der Verwaltung und Wirtschaft besetzt.


In den Klärungsstellen sollen durch direkte Kommunikation und gegebenenfalls Mediation die zwischen Verwaltung und Wirtschaft kontrovers betrachteten Themen von allgemeiner Bedeutung zu einer möglichst einvernehmlichen, hessenweit geltenden Lösung gebracht werden. Dabei gilt es, unterschiedliche Auffassungen zu den gleichen Tatbeständen aufzuzeigen, zu begründen und durch intensive Kommunikation der Beteiligten zu einem, soweit möglich, hessenweiten Konsens zu kommen.


Ein Verfahren der Klärungsstelle stellt keine Konkurrenz und keinen Ersatz zu Verwaltungsverfahren dar und es setzt keine Fristen zum Einlegen von Rechtsmitteln (u.a. Widerspruchsverfahren) außer Kraft. Sie kann jedoch gerichtliche Auseinandersetzungen über die Auslegung gesetzlicher Regelungen verhindern bzw. minimieren. Sie schaffen Akzeptanz für gemeinsame Handlungsweisen, lösen Konflikte und vermeiden Verwaltungsstreitverfahren.

 

Bisher wurden Klärungsstellen zu folgenden Themen eingesetzt:

 

  • Abfallwirtschaft,
  • Anlagensicherheit,
  • Industrieparks,
  • Grundwassersanierung,
  • Immissionsschutz und Gentechnische Verfahren.